Güterklassifizierung von Dual-Use-Gütern im Griff? Eine Auslegeordnung und Kurzanleitung für die Praxis
Im Beitrag «Güterkontrolle beim Export von Dual-Use-Gütern im Griff? Eine Kurzanleitung» wurden die Grundsätze der Exportkontrolle von Dual-Use Gütern erläutert. Der eigentliche Prozess der Gü-terklassifizierung wurde allerdings nur am Rande berührt, da eine ausführlichere Behandlung den Rahmen gesprengt hätte.
Die Güterklassifizierung bildet jedoch der Kern- und Angelpunkt der Güterkontrolle: Sie beantwortet die zentrale Frage, ob ein Gut ein im Sinne des Güterkontrollgesetzes bzw. der Anhänge der Güter-kontrollverordnung als kontrolliertes Gut zu qualifizieren ist und infolgedessen der Export einer Bewil-ligung des SECO bedarf.