{"id":2771,"date":"2022-07-18T22:00:00","date_gmt":"2022-07-18T20:00:00","guid":{"rendered":"https:\/\/thommen-law.ch\/2022\/07\/18\/know-how-schutz-im-unternehmen\/"},"modified":"2023-07-18T08:56:43","modified_gmt":"2023-07-18T06:56:43","slug":"know-how-protection-company","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/thommen-law.ch\/en\/2022\/07\/18\/know-how-protection-company\/","title":{"rendered":"Know-How Protection in the Company"},"content":{"rendered":"\t\t
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Published on 31 October 2018<\/h4>\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t
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Know-How Protection in the Company<\/h2>\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t
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Know-How ist ein kostbares Gut, das Unternehmen einen Wettbewerbsvorteil verschafft, und es ist von der Konkurrenz entsprechend begehrt. Der unzul\u00e4ngliche Schutz dieses immateriellen Verm\u00f6genswerts kann den langfristigen Erfolg eines Unternehmens erheblich gef\u00e4hrden und entsprechend zu erheblichem Schaden f\u00fchren. Im folgenden Beitrag soll dargelegt werden wie Unternehmen ihr Knowhow sch\u00fctzen k\u00f6nnen.<\/p>

I.\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0Begriff des Know-Hows und Abgrenzungen<\/b><\/p>

1.\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0Begriff<\/b><\/p>

Unter Know-How versteht man s\u00e4mtliche nicht patentierbare technische, kaufm\u00e4nnische oder betriebswirtschaftliche Kenntnisse und Erfahrungen, welche unmittelbar bei der Produktion, dem Vertrieb oder der Erbringung von Dienstleistungen anwendbar sind. Know-How ist somit gewerblich anwendbar.<\/p>

Es handelt um Wissensvorspr\u00fcnge, die nur einem bestimmten Personenkreis bekannt sind, und deren Inhaber technische und organisatorische Massnahmen treffen (sollten), damit sie innerhalb dieses Personenkreises bleiben. Zu denken ist z.B. an Rezepturen, Kalkulationen, Kundenlisten oder Gesch\u00e4ftsstrategien.<\/p>

Know-How ist per se nicht geheim und geniesst unter Vorbehalt der in Kapitel II erl\u00e4uterten Massnahmen keines rechtlichen Schutzes.\u00a0<\/p>

2.\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0Abgrenzungen<\/b><\/p>

2.1.\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0Zur Erfindung<\/b><\/p>

Eine Erfindung im Sinne von Art. 1 Patentgesetz ist eine neue, gewerblich anwendbare technische Lehre und besteht in der L\u00f6sung einer technischen Aufgabe. Insoweit stimmen die Begriffe des technischen Know-Hows und der Erfindung \u00fcberein. Know-How umfasst aber wie oben erw\u00e4hnt nicht nur technisches Wissen, sondern es kann stattdessen betriebswirtschaftliche, administrative oder kaufm\u00e4nnische Kenntnisse zum Gegenstand haben. Das erste Abgrenzungsmerkmal zwischen Know-How und Erfindung ist somit der Gegenstand.<\/p>

Know-How unterscheidet sich weiter von der Erfindung, dass dieses nicht neu zu sein braucht und somit, soweit es sich um technisches Know-how handelt, nicht patentierbar ist. Betriebswirtschaftliche Kenntnisse und Erfahrungen und dergleichen sind ohnehin nicht patentierbar, weil sie keine technischen Handlungslehren sind. Das zweite Abgrenzungsmerkmal zwischen Know-how und Erfindung besteht somit in der Patentierbarkeit.\u00a0<\/p>

2.2\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0Zum Unternehmensgeheimnis<\/b><\/p>

Das Unternehmensgeheimnis, worunter Fabrikations- und Gesch\u00e4ftsgeheimnisse fallen, umfasst alle geheimen Tatsachen, die f\u00fcr ein bestimmtes Unternehmen relevant sind. Unternehmensgeheimnisse sind von Gesetzes wegen gesch\u00fctzt. Dies trifft auf Know-How nicht zu: Daf\u00fcr muss dessen Inhaber Vorkehrungen treffen.<\/p>

Das Fabrikationsgeheimnis bezieht sich auf alle geheimen Herstellungsverfahren, Konstruktionspl\u00e4ne usw. Fabrikationsgeheimnis und wird f\u00e4lschlicherweise oft als Synonym f\u00fcr Know-How verwendet. Das Pendant zum Fabrikationsgeheimnis f\u00fcr kommerzielle und administrative Kenntnisse ist das Gesch\u00e4ftsgeheimnis. Es betrifft geheime Kenntnisse u.a. \u00fcber die interne Organisation sowie \u00fcber Kunden- und Lieferantenbeziehungen.<\/p>

Know-How f\u00e4llt ohne weiteres unter dem Unternehmensgeheimnis. Es unterscheidet aber sich vom Unternehmensgeheimnis dadurch, dass Know-How nicht geheim zu sein braucht. Auch nicht geheimes Wissen und Erfahrungen k\u00f6nnen Know-How darstellen. Umgekehrt ist nicht jedes Unternehmensgeheimnis auch Know-How. Das ist insbesondere dann der Fall, wenn ein Unternehmensgeheimnis gewerblich nicht rechtm\u00e4ssig nutzbar ist.<\/p>

II.\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0Wie kann Know-How gesch\u00fctzt werden?<\/b><\/p>

Bei der Frage des Know-How-Schutzes sind zwei Aspekte zu betrachten:<\/p>

  1. Wie es unternehmensintern gesch\u00fctzt wird. Es geht dabei um die Fragen, wer innerhalb des Unternehmens Zugang zu einem bestimmten Know-How haben soll, wie es von \u00abAussenangriffen\u00bb (Cyber-Attacken, Betriebsf\u00fchrungen usw.) und wie dieses bei Austritt eines Mitarbeiters gesch\u00fctzt werden kann.<\/li>
  2. Wie es im externen Verh\u00e4ltnis namentlich bei Verhandlungen mit Kunden, Lieferanten, Gesch\u00e4ftspartnern usw. gesch\u00fctzt werden kann.\u00a0\u00a0<\/li><\/ol>

    1.\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0Unternehmensinterner Schutz<\/b><\/p>

    Know-How ist auf verschiedenen Informationstr\u00e4ger (physisch z.B. auf Papier oder elektronisch) gespeichert oder aber auch bloss in den K\u00f6pfen von Mitarbeitenden ohne jegliche Aufzeichnung. Im heutigen Informationstechnologie- und Globalisierungszeitalter sind Unternehmen in Bezug auf ihr geheimes Know-How gef\u00e4hrdet, weil neben Cyberangriffen von aussen auch eigene Mitarbeiter (bestehende wie ehemalige) ein ernst zu nehmendes Risiko darstellen. Vor diesem Hintergrund sind in Bezug auf den Know-How-Schutz folgende Punkte zu beachten:<\/p>